4. Sitzung im Schuljahr 11/12 vom 13. Dezember 2011

Abnahme Bauabrechnung Plattenweg/Beleuchtung HPS
Im Voranschlag 2009 wurden Gelder für die Wegbeleuchtung und die Erneuerung des Plattenweges zur Bibliothek budgetiert. Infolge Bautätigkeit auf dem benachbar-ten Grundstück wurden diese Arbeiten verschoben. Die Schulpflege hat an der Sit-zung vom 7.9.2010 davon Kenntnis genommen, dass die Zufahrtsstrasse und die Umgebung des Neubaus sowie der Weg zur Bibliothek gemeinsam gebaut werden. Diese Regiearbeiten konnten zu jenem Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.
Die Primarschulpflege genehmigt die Bauabrechnung Plattenweg/Beleuchtung HPS und bewilligt den Zusatzkredit von Fr. 33‘000.-- für die Regiearbeiten.

Abnahme Bauabrechnung Zufahrt HPS
Im Voranschlag 2011 wurden Gelder für die Instandstellung sowie die Sicherung des Vorplatzes, inklusive Zufahrt zur HPS, budgetiert. Die Primarschulpflege genehmigt nun die Abrechnung mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 13‘593.40.

Abnahme Abrechnung Anschluss Wärmeverbund Neubrunn
Die Primarschulpflege hat am 31.03.2009 beschlossen, dass das Schulhaus Neu-brunn an den Grundwasserwärmeverbund Neubrunn angeschlossen wird und hat dafür einen Kredit von Fr 68‘000.—bewilligt.
Sie genehmigt nun die Abrechnung des Anschlusses an den Wärmeverbund Neubrunn, mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 961.65.

Verpflegungszulage für kommunale Mitarbeitende
Mit Wirkung ab 1. Januar 2012 erhalten die kantonal angestellten Lehrpersonen und Schulleitungen eine Verpflegungszulage von monatlich Fr. 100.- bei einem Vollpensum. Teilzeitbeschäftigte Lehrpersonen und VikarInnen erhalten die Zulage anteilsmässig.
Da die kommunalen Lehrpersonen ebenfalls nach den Richtlinien des Lehrerpersonalgesetzes angestellt sind und die PST diese grundsätzlich gleich behandelt wie die kantonalen, haben sie ebenfalls eine Verpflegungszulage zu gut. Es liegt jedoch in der Kompetenz der Schulpflege zu entscheiden, ob und ab welchem Pensum die kommunal angestellten VikarInnen eine Verpflegungszulage erhalten.
Die Auszahlung einer Verpflegungszulage an alle kommunal angestellten Personen der Primarschule Turbenthal, würde Kosten von gegen Fr. 50‘000.—im Jahr nach sich ziehen.
Die Primarschulpflege beschliesst, dass der regierungsrätliche Beschluss ausgeweitet wird auf alle bei der Primarschule angestellten Lehrpersonen und Schulleiter, inkl. Vikariate, die im Monatslohn angestellt sind.
 
Einrichtung Ausbildungsplatz in der Schulverwaltung
Die Mitarbeiterinnen der Schulverwaltung trugen sich schon länger mit der Idee, Lernende auszubilden. Sie sind der Meinung, dass es zur Pflicht einer öffentlichen Institution gehört, nach Möglichkeit Ausbildungsplätze anzubieten. Nachdem die gesetzlichen Vorgaben erfüllt wurden, hat ein Vertreter des Kantons die Schulverwaltung besucht und die Bewilligung als Ausbildungsbetrieb erteilt.
Gemäss Antrag hat die Schulpflege nun einen Ausbildungsplatz genehmigt für einen Kaufmann / eine Kauffrau mit B-Profil auf der Schulverwaltung, ab Schuljahr 2012/13.

Internes Kontrollsystem IKS für die Primarschule Turbenthal
Die Finanzvorsteherin hat sich an einem Kurs über die Einführung des Internen Kontrollsystems informiert. Aktuell gibt es noch keine gesetzliche Grundlage für die Einführung des IKS aber mit der Änderung des Gemeindegesetzes ist damit zu rechnen, dass es obligatorisch wird. Die Schulpflege betrachtet die Einführung des IKS als wichtiges Thema und wird sich an der nächsten Retraite vertieft damit befassen.

Gemeindeversammlung vom 5.12.11
An der Gemeindeversammlung wurde das Budget abgenommen und der Kauf des Schulhauses Grund und der Bibliothek sowie der Dachausbau im Schulhaus Hoh-matt genehmigt. Der Präsident zeigt sich dankbar für diese Zustimmungen zu wichtigen Geschäften. Die nötigen Schritte zur offizielle Änderung des Grundbesitzes werden so bald als möglich eingeleitet.


7. Sitzung im Schuljahr 10/11 vom 28. Juni 2011

Regelung Schularzt ab Schuljahr 2011/12
Der Wunsch der Lehrpersonenvertretung nach einer Vorverlegung des ärztlichen Untersuchs ins erste Kindergartenjahr wurde zum Anlass genommen, die aktuellen Regelungen und gesetzlichen Richtlinien zu studieren.

Ein gemeinsames einheitliches Merkblatt wurde kreiert für die Primarschule und die Sekundarschule. Der obligatorische Vorsorgeuntersuch für die Kindergartenkinder wurde ins 2. Semester des ersten Kindergartenjahres vorverschoben. Gemäss Kanton ist in der Mittelstufe eine schulärztliche Untersuchung möglich aber nicht vorgeschrieben. Die PST verzichtet deshalb auf diese Untersuche, weist jedoch die Eltern der 4. KlässlerInnen darauf hin, dass sie den Impfschutz ihrer Kinder überprüfen sollen. Das Merkblatt über die Schulärztlichen Regelungen in der Gemeinde Turbenthal wird per 1.8.2011 in Kraft gesetzt.

Regelung Schulzahnarzt ab Schuljahr 2011/12
Die Regelung über die Schulzahnpflege wurde überprüft und den rechtlichen Grundlagen angepasst. Die Eltern haben weiterhin die Möglichkeit zwischen einem Untersuch beim Privatzahnarzt oder beim Schulzahnarzt zu wählen.

Die Primarschule hat mit dem Schulzahnarzt, Dr. med.dent. T. Warnke einen Vertrag abgeschlossen für die Untersuchungen beim Schulzahnarzt. An die Untersuchungskosten beim Privatzahnarzt bezahlt die Primarschule wie bisher
Fr. 30.--. Mit dem gewählten Vorgehen erfüllt die Primarschule die gesetzliche Pflicht und die Eltern werden umfassend informiert. Der administrative Ablauf ist datenschutzkonform und belastet die Lehrpersonen so wenig wie möglich. Das Reglement über die Schulzahnpflege wird per 1.8.2011 in Kraft gesetzt.

Schulbusreglement
Das Schulbusreglement wurde überarbeitet und per 1. August 2011 in Kraft gesetzt.

Konzept Verkehrserziehung
In den letzten beiden Jahren wurde die Veloprüfung für die 4. und 5. Klassen durchgeführt. Rückmeldungen von Lehrpersonen und des neuen Verkehrsinstruktors bezüglich der Gefährlichkeit der Prüfung für Viertklässler, haben zur Überarbeitung des Konzepts geführt. Neu wird für die 4. Klassen keine Veloprüfung mehr durchgeführt. Dafür wird nach der Prüfung in der 5. Klasse in der 6. Klasse noch einmal eine Prüfung stattfinden. Das Konzept tritt per 1. August 2011 in Kraft und ersetzt alle vorangegangenen.

HPS
Die Neuasphaltierung des Pausenplatzes ist der letzte Schritt der Neugestaltung des Eingangs zur Heilpädagogischen Schule Turbenthal HPS. Die Erneuerung der Buszufahrt dient der höheren Sicherheit und die gleichzeitige Ausführung ergibt eine Kostenoptimierung.

Sonnenstoren an der Turnhalle Risi
Die Schulpflege beschliesst, die Sonnen-Storen an der Turnhalle Risi noch in diesem Jahr anzuschaffen.

6. Sitzung im Schuljahr 10/11 vom 3. Mai 2011

Abnahme der Jahresrechnung 2010
Die Schulpflege hat anlässlich der letzten Sitzung die Jahresrechnung zu Handen der Gemeindeversammlung genehmigt. Auf Empfehlung der Revisionsstelle ist die Primarschulpflege auf ihren Entscheid zurück gekommen und hat die Schwankungsreserve der HPS aufgelöst und dem Ergebnis der Jahresrechnung 2010 zugeschlagen. Somit sieht der Antrag an die Gemeindeversammlung wie folgt aus:

Die laufende Rechnung schliesst bei einem Aufwand von Fr. 10'333'646 und einem Ertrag von Fr. 10'675'401 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 341'775 ab.

Die Investitionsrechnung zeigt beim Verwaltungsvermögen bei Ausgaben von
Fr. 1'739'614 und Einnahmen von Fr. 263'026 eine Nettoinvestition von
Fr. 1'476'588.

Die Investitionsrechnung des Finanzvermögens weist bei Ausgaben von
Fr. 40'905 und bei Einnahmen von Fr. 766'500 eine Nettoveränderung von
Fr. 725'594 aus.

Die Bilanz weist Aktiven und Passiven von je Fr. 8'132'636 aus. Durch den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung von Fr. 341'775 erhöht sich das Eigenkapital von Fr. 5'227'149 auf Fr. 5'568'904.

Einleitung des Energiestadt-Prozesses sowie Einführung der Energiebuchhaltung
Die Gemeinde Turbenthal strebt das Label Energiestadt an und möchte den Prozess so bald als möglich starten. Die Primarschulpflege hat entschieden, am Prozess ebenfalls teilzunehmen und die Energiebuchhaltung bei ihren Gebäuden einzuführen.

Finanzplanung 2011 - 2016 der Gemeinde Turbenthal
Mit dem geplanten Inkrafttreten des neuen Finanzausgleiches im Jahr 2012 werden  sich die finanziellen Rahmenbedingungen für die verschiedenen Güter der Gemeinde ändern. Die Staatsbeiträge entfallen oder reduzieren sich massiv und beim Steuerfuss  sind wesentliche Verschiebungen zu erwarten. Eine solide und langfristige Planung – ganz besonders im Investitionsbereich - ist deshalb unabdingbar. Die beiden Schulgemeinden und die Politische Gemeinde haben deshalb entschieden, eine Finanzkommission zu bilden. Von Seiten der Primarschule Turbenthal werden der Präsident, Peter Favre, und die Finanzvorsteherin, Monika Bosshard, darin Einsitz nehmen.

Stand Sanierung Primarschulhaus Breiti
Die Arbeiten sind im Plan und das Ziel, das Schulhaus vor den Sommerferien zu beziehen, wird erreicht werden.

Am 1. Oktober 2011 wird ein Tag der offenen Tür organisiert und der Abschluss der Sanierung mit der ganzen Bevölkerung gefeiert werden.